Ministerin Schramböck im REGAL Interview

Sie hat’s gerichtet. Margarete Schramböck, Tirolerin aus St. Johann, Doktorin nach Wirtschafts-Studium in Wien und Lyon, seit 2018 Wirtschaftsministerin der ÖVP. Die Krise war ihre größte Herausforderung. Doch nun steht sie als Siegerin da. Der Aufschwung steht bevor. Die Ministerin hat die heimische Wirtschaft bravourös hinaus aus der Talfahrt gelenkt. Mit Bundeskanzler Kurz und Ministerin Köstinger

REGAL: Das Wirtschaftswachstum ist im Krisenjahr 2020 um 6,6 Prozent zurückgegangen. Mit welcher Entwicklung rechnen Sie 2021 und 2022?
Dr. Margarete Schramböck: Die österreichische Wirtschaft überwindet die Covid-19-Krise deutlich schneller als bisher angenommen und steht vor einer konjunkturellen Aufschwungphase. Das bestätigen auch Wirtschaftsinstitute wie WIFO oder IHS. Beide rechnen mit einem kräftigen Wachstum zwischen 3,5 und 5 Prozent. Die Impffortschritte, eine schrittweise Aufhebung der Einschränkungen und eine weltweit anziehende wirtschaftliche Aktivität hat sich die Corona-Situation seit März jedenfalls spürbar entspannt. Neben Investitionen am Standort sind eine starke Industrie sowie privater Konsum und Warenexporte, die dieses Jahr um etwa acht bis neun Prozent wachsen, wesentliche Treiber für den Aufschwung.

Welche Maßnahmen setzen Sie zur Verbesserung und Ankurbelung der Konjunktur?
Wir haben bereits vergangenen Sommer einen wesentlichen Baustein zur Erholung der österreichischen Wirtschaft aufgelegt. Mit der Investitionsprämie haben wir einen Hebel geschaffen, um uns aus der Krise hinauszuinvestieren. Im Übrigen bestätigen auch Wirtschaftsforscher, dass von der Investitionsprämie erhebliche Investitionsanreize und -impulse ausgehen und diese somit entscheidend zum wirtschaftlichen Erfolg für eine digitalere und nachhaltigere österreichischen Wirtschaft beiträgt. Für mich ein klares Zeichen, dass die Investitionsprämie das richtige Instrument zur richtigen Zeit war. Für die Gemeinden haben wir ein großes Gemeindepaket für Investitionen aufgelegt und auch die Gelder aus dem EU-Wiederaufbaufonds, die für Projekte zum wirtschaftlichen Neustart gebündelt wurden, werden einen entscheidenden Beitrag leisten. 

Welche Branchen sind aktuell noch von der Krise am stärksten betroffen?
Wir sehen natürlich, dass der Tourismus noch nicht auf Vorkrisenniveau ist. Gerade spezielle Bereiche wie zum Beispiel die Stadthotellerie sind noch immer schwer gebeutelt. Daher war es auch wichtig, dass wir die Covid-Hilfsmaßnahmen für diese Branchen verlängert haben. Was mich zuversichtlich stimmt, ist, dass der Export wieder stark anzieht. Im Moment haben wir es zwar noch mit verlangsamten Lieferketten zu tun, aber auch hier geben die Wirtschaftsinstitute leichte Entwarnung. 

Die Europäische Kommission möchte den Standort Europa stärken, um die Wettbewerbsfähigkeit auszubauen. Welche Rahmenbedingungen müssten in Österreich oder Europa noch verbessert werden?
Für mich steht fest, dass es eine Renaissance der Produktion in Europa braucht. Daher müssen wir nun schnellstmöglich die Wettbewerbsfähigkeit der Union erhöhen, damit Europa ein attraktiver Produktionsstandort bleibt. Einerseits muss es für Firmen attraktiver werden, in Europa zu produzieren, hier können wir etwa an den Schrauben einer Modernisierung des Wettbewerbsrechts drehen. Andererseits müssen wir bestehende Lieferketten in Europa stärken, indem wir Abwanderung verhindern. Im Moment arbeiten wir dazu an einer Standortstrategie, die sich ganz konkret auch diesem Thema widmen wird. 

Ist eine Liberalisierung der Rahmen-Öffnungszeiten pro Woche von 72 Stunden für den Handel sinnvoll?
Ich halte es für sinnvoll, dass wir über das Thema Tourismuszonen diskutieren. Hier sollte man ansetzen. Das funktioniert in allen Bundesländern bis auf Wien gut. Wien am Sonntag ist wohl die stillste Stadt Europas. Das ist nicht mehr zeitgemäß, hier ist der Bürgermeister gefordert. Bei einer generellen Liberalisierung muss man die Für und Wider gut abwägen. Gerade kleinere Geschäfte könnten hier ins Hintertreffen gelangen. 

Welche Aktivitäten setzen Sie zur Förderung der Nahversorgung?
Eine sichere und vielfältige Versorgung ist ein Schlüsselfaktor, um unsere Regionen weiterhin attraktiv zu halten. Das leistet einen wertvollen Beitrag, um die Lebensqualität für die Bürger zu erhöhen. Dabei sind Kooperation und Innovation gefragt, um neue Wege zu finden. Hier gibt es einige Initiativen, wie etwa ‚Land Partner‘, die von meiner Kollegin Elisabeth Köstinger stark vorangetrieben werden.

In welche Geschäfte gehen Sie gerne einkaufen?
Ich lasse mich gerne treiben. Ob in kleinen Bekleidungsgeschäften, Spezialitätengeschäften oder auf Märkten - wenn es die Zeit hergibt, mag ich es gerne, stressfrei zu bummeln und die verschiedensten Dinge auszuprobieren. 

Waren Sie schon im neuen Interspar am Schottentor?
Leider noch nicht. Aber das möchte ich unbedingt nachholen. Ich habe schon einige Fotos gesehen, die Kassenhalle ist mit ihren me­ter­hohen Decken ein echter Hingucker.

Vielen Dank für das exklusive Interview!